Die Vereinten Staaten geben jährlich über 60 Milliarden US-Dollar für Kernwaffen aus, mehr als die anderen acht Atommächte zusammen. Diese kolossalen Ausgaben für Kernwaffen sind unnötig, unabhängig davon, ob man die unilaterale Abrüstung der USA oder die bedingte nukleare Abschreckung unterstützt bis es zu einer multilateralen Abrüstung kommt.
Der U.S. Senator Markey und der Repräsentant Blumenauer stellten den „Smarter Approach to Nuclear Expenditure (SANE) Act“ vor, der eine minimale Abschreckung vorsieht, solange bis eine globale nukleare Abrüstung vereinbart wurde. Mit dem SANE Act würde das Budget circa nur ein Drittel des bisherigen Budgets für Kernwaffen betragen, also 100 bis 200 Milliarden US Dollar in den nächsten 10 Jahren einsparen (Das Bild zeigt Senator Markey bei der Vorstellung des SANE Acts).
Nichtsdestotrotz konnte selbst dieser moderate Vorschlag nur die Unterstützung einer weniger Kongressabgeordneter sichern. Warum? Weil die Lobbyisten der amerikanischen Atomwaffenproduzenten selbst für moderate Demokraten zu mächtig sind.
Daher muss die Zivilgesellschaft zu anderen Mitteln greifen, um die Macht der Atomwaffenproduzenten in Schach zu halten und um eine Kürzung des Kernwaffen Budgets zu unterstützen. Nukleare Desinvestition ist dabei wohl das mächtigste Instrument, das wir haben.
Staaten, Städte, Universitäten, religiöse Organisationen, Banken und andere Körperschaften haben finanzielle Mittel, die sie an der Börse investieren um Gewinne für ihre Institution und Anteilseigner einzufahren. Viele investieren dabei auch in Kernwaffenproduzenten und deren Zulieferer.
Werden jene Institutionen dazu bewegt aus den Kernwaffenproduzenten zu devestieren, birgt das drei wichtige Konsequenzen. Erstens werden diese unmoralischen Geschäftspraktiken hervorgehoben. Zweitens reduziert das Divestment das Vertrauen des Marktes in diese Unternehmen. Drittens erhöht es den Druck auf diese Firmen, sich gänzlich aus dem Nuklearwaffengeschäft zurückzuziehen und damit die Rüstungsspirale nicht weiter zu verstärken.
Solche Aktionen gegen Kernwaffenproduzenten generieren politischen Rückenwind, von dem auch Kongressabgeordnete profitieren können, die in ihrer Haltung zur Budgetkürzungen von Kernwaffen noch unentschlossen sind.
Die Kampagne „Move the Nuclear Weapons Money” hebt Beispiele der nuklearen Desinvestition in den USA, Deutschland und in weiteren Staaten hervor. Des Weiteren bilden wir ein Netzwerk aus Partnerorganisationen, die sich im Bereich des nuklearen Divestments engagieren.
Eine solcher Organisationen war „Nuclear Free America“, welche sich in den 80er und 90er Jahre in den USA dafür einsetzten, dass Städte sich zu Atomwaffen-freien Zonen erklären und mit Erlässen jegliche Aktivitäten, die mit Atomwaffen in Verbindung stehen, verbieten würden. Beispiele sind dabei die Stadt Takoma Park (MD), die sich 1983 zur nuklearen Desinvestition entschied, sowie Oakland (Kalifornien) in 1988.
In letzter Zeit sind besonders das Institut „Future of Life“ und die Organisation „Nuclear Ban US“ aktiv in den Vereinigten Staaten.
Am 2. April 2016 hatte der Stadtrat von Cambridge, Massachusetts, eine Resolution verabschiedet, vorgebracht von dem Institut „Future of Life“, welches die Investition öffentlicher Gelder in Unternehmen, die an der Herstellung von Atomwaffen beteiligt sind, verboten hat. Das Institut hat ebenfalls ein Handbuch zur nuklearen Desinvestition in den USA veröffentlicht.
Die Organisation „Nuclear Ban US“, die nach der Verabschiedung des UN-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen in 2017 gegründet wurde, fordert die nukleare Desinvestition in den Vereinigten Staaten um Institutionen, Städten und Ländern eine Möglichkeit zu gewähren einiger der Vertragsklauseln zu befolgen, obwohl weder die Vereinigten Staaten noch eine andere Atommacht den Verbotsvertrag unterzeichnet haben.
Des Weiteren startete am 16. März der „Peace Walk for the People and for the Earth” von Leverett (Massachusetts) und erreichte Washington D.C. am 6. April. Viele der Teilnehmer trugen dabei Informationsmaterial von „Nuclear Ban US“ mit sich und versuchten die Städte für nukleare Desinvestition und andere Mittel in Einklang mit dem Verbotsvertrag zu gewinnen.
Sollten Sie andere Beispiele der nuklearen Desinvestition in den Vereinigten Staaten kennen, würden wir es begrüßen, wenn Sie uns diese Beispiele schickten.